Sehr geehrte Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren
Als erstes möchte ich mich im Namen der FDP Fraktion bei allen Beschäftigen der Stadtverwaltung für die Leistung des vergangen Jahres in diesen schwierigen Zeiten bedanken.
insbesondere bei Herrn Bürgermeister Ortmeier sowie Kämmerer Herrn Schünemann für die ausführliche Erklärung und Erläuterung des Haushaltsentwurfs.
Von der Corona – Pandemie sind wir alle betroffen in der Sorge um unsere Gesundheit und die unserer Angehörigen, Freunden und Bekannten. Besondere Betroffenheit gibt es vor allem bei Unternehmen in vielen Branchen, bei Familien, die in Kurzarbeit sind und die Betreuung ihrer Kinder schultern müssen, Senioren, die vielleicht etwas einsamer geworden sind.
Ein ganz besonderer Dank zu Beginn meiner Rede gilt deshalb all den Menschen, die in den Pflegeeinrichtungen, in den Krankenhäusern, in den Schulen, bei der Kinderbetreuung, in den Verwaltungen oder wo auch immer ganz besonderen Einsatz erbringen und uns zeigen, was wirklich wichtig ist und zählt.
Nun aber zum Haushalt 2021.
Die Situation, die viele Existenzen bedroht, die zu Umsatz- und damit zu Gewinneinbrüchen führt, spiegelt sich nun auch bei den teils drastischen Einbrüchen in unseren städtischen Einnahmen wieder!
Die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer bleiben 2021 unverändert.
Das ist uns sehr wichtig, da so die finanziellen Belastungen der Bürger erträglich bleibt.
Geringe Erhöhungen, wie z.b. die neu zu zahlende blaue Mülltone, konnten aber auch leider nicht gänzlich vermieden werden.
Ich versichere Ihnen wir werden sehr genau beobachten ob und wann es eine Möglichkeit gibt, diese zusätzlichen Kosten zu reduzieren oder komplett entfallen zu lassen.
Hervorheben möchten wir den Wunsch der Vereine in Selbeck und Sommersell zur Errichtung eigener Dorfgemeinschaftshäuser, diesen Wunsch unterstützen wir von der FDP ausdrücklich.
Wir sind aber ganz klar der Meinung das es hier zu keiner kommunaler Liegenschaften kommen sollte
sondern nur Häuser der jeweiligen Vereine.
Hier gilt es die Gespräche zu vertiefen damit gemeinsame Wege zur Umsetzung gefunden werden können.
Hierzu werden im Haushalt 2022 jeweils 20.000€ eingeplant – für uns ein klares Signal.
In der modernen Gesellschaft ist die Versorgung mit schnellem Internet Teil der Grundversorgung.
Hier freut es uns, das die Firma Sewikom plant im April die Ortsteile mit
schnellen Internet zu versorgen und die Freischaltung kurz bevorsteht.
Damit ist Barntrup einer der ersten Kommune bei der Förderumsetzung in Lippe.
Durch unseren Fragenkatalog an die Verwaltung und Sewikom konnten viele Fragen
von Politik aber auch der Bürger umfänglich beantwortet werden.
Wir schätzen diesen Dialog auf Augenhöhe sehr !
Verbesserungswürdig ist aber noch die ausreichende Versorgung von frei stehenden Häusern
Für uns gilt, das alle am Ausbau der Digitalisierung teilhaben müssen
– dort muss nachgebessert werden.
Zuletzt gibt es natürlich noch einige Punkte aus Anträgen und Wünschen von jeder Fraktion –
diese gilt es nun zu beraten und wo möglich mit Leben zu füllen.
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit – wir von der FDP Fraktion
werden den vorgelegten Haushalt 2021 zustimmen.
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